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AnfG-Grundtatbestand und Anfechtungsberechtigte
Grundvoraussetzungen der außerinsolvenzlichen Gläubigeranfechtung klären: vollstreckbarer Titel, fällige Forderung, Gläubigerbenachteiligung. Normen:…
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Einreden und Verteidigung des Anfechtungsgegners — AnfG
Mandant ist Anfechtungsgegner und will sich gegen AnfG-Anfechtungsklage verteidigen. Normen: §§ 3 4 11 AnfG, §§ 195 199 BGB, § 142 InsO analog. Prüfr…
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Anfechtungsklage AnfG — Prozessuales
Mandant hat vollstreckbaren Titel und will angefochtene Vermögensverschiebung gerichtlich angreifen: Anfechtungsklage nach AnfG erheben. Normen: §§ 2…
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Aktenintake Zivilprozess
Eingehende Zivilakte vor erster Prüfung strukturieren: Richter oder Referendar erhalt neue Akte und muss Überblick gewinnen. Normen: § 313 ZPO (Urtei…
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Aktenauszug — Strukturprüfung
Fertig erstellten Aktenauszug auf Vollständigkeit prüfen: alle Bausteine vorhanden Fristen hervorgehoben neutrale Sprache. Normen §§ 128-134 253 ZPO.…
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Aktenauszug Erstellen — Hauptworkflow
Anwalt oder Paralegal erhaelt Gerichtsakte Schriftsaetze oder PDFs und will strukturierten Aktenauszug erstellen. Sechs Bausteine: Verfahrensidentifi…
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Wortmarken-Anmeldung beim DPMA
DPMA-Anmeldung einer Wortmarke: Mandant will Markennamen in Deutschland schützen. Normen: §§ 32 ff. MarkenG (Anmeldung), § 8 MarkenG (absolute Schutz…
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Verletzungs-Triage
Mandant sieht IP-Verletzung oder hat Verletzungsschreiben erhalten und fragt: Was ist zu tun? Verletzungs-Triage gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraste…
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Urheberrecht-Bausteine
Urheberrechtliche Bausteine für KI-Nutzungsrichtlinien in Kanzleien: Anwendungsfall Kanzlei will wissen ob KI-generierte Texte urheberrechtlich schüt…
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Urheber-Abmahnung prüfen
Urheberrechtsabmahnung auf Berechtigung Formwirksamkeit und Reaktionsstrategie prüfen. § 97a UrhG § 97 UrhG Unterlassung Schadensersatz. Prüfraster: …
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Abmahnung
Schutzrechtsinhaber will Verletzung abmahnen oder hat selbst Abmahnung erhalten. Abmahnung Unterlassung MarkenG PatG UrhG UWG. Prüfraster: Abmahnungs…
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Notice-and-Take-Down / Meldeverfahren
Rechteinhaber findet urheberrechtsverletzende Inhalte online oder erhielt selbst eine Meldung als Hostprovider. Notice-and-Take-Down §§ 7 ff. TMG/DDG…
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Streitwert im Gewerblichen Rechtsschutz berechnen
Anwalt muss Streitwert für IP-Verletzungsklage oder einstweilige Verfuegung im gewerblichen Rechtsschutz festlegen. Streitwertbemessung MarkenG PatG …
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stand-der-technik-recherche
Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtig…
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Hörmarken (Soundmarken) und Bewegungsmarken
Hoermarken (Soundmarken) und Bewegungsmarken für Jingles und Animationen anmelden: Modehaus will Jingle oder Logo-Animation schützen. Normen: §§ 3 un…
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Slogan-Marken für Luxus-Mode
Workflow-Skill zu slogan marke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und …
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IP-Portfolio-Verwaltung
Unternehmen oder Kanzlei muss IP-Portfolio verwalten und anstehende Fristen im Blick behalten. Schutzrechtsportfolio-Verwaltung. Prüfraster: Eintragu…
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rückfragen-mandant
Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pf…
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prüfungsbescheid-vorbereiten
Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten E…
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Produktpiraterie und Zollbeschlagnahme
Anti-Produktpiraterie und Zoll-Grenzbeschlagnahme: Modehaus oder Luxusmarke will gefaelschte Waren an der EU-Grenze stoppen. Normen: VO (EU) 608/2013…
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Positionsmarken
Workflow-Skill zu positionsmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum un…
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Plattform-Piraterie und Notice-and-Action nach DSA
Workflow-Skill zu plattform piraterie donauzon. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Ger…
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neuheit-prüfen
Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau e…
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Markenverletzung auf Messen und Gerichtsvollzieher-Einsatz
Markenverletzung auf Messen (Pitti Uomo, Berlin Fashion Week) schnell unterbinden: Eilantrag und Gerichtsvollzieher-Einsatz vorbereiten. Normen: §§ 9…