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Markenrechtliche Abmahnung und Unterlassungserklärung
Markenrechtliche Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung erstellen: Mandant hat Markenverletzung entdeckt und will Abmahnung aussprechen …
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Markenverletzung auf Messen und Gerichtsvollzieher-Einsatz
Markenverletzung auf Messen (Pitti Uomo, Berlin Fashion Week) schnell unterbinden: Eilantrag und Gerichtsvollzieher-Einsatz vorbereiten. Normen: §§ 9…
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Modifizierte Unterlassungserklärung im Urheberrecht
Modifizierte Unterlassungserklärung als Alternative zur strafbewehrten UE prüfen und formulieren. § 97a UrhG Abmahnung und UE § 339 BGB Vertragsstraf…
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neuheit-prüfen
Prüft Neuheit nach § 3 PatG und Art. 54 EPUe. Methodisches Schema: ein Anspruch wird in seine Merkmale zerlegt und Merkmal-fuer-Merkmal gegen genau e…
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Notice-and-Take-Down / Meldeverfahren
Rechteinhaber findet urheberrechtsverletzende Inhalte online oder erhielt selbst eine Meldung als Hostprovider. Notice-and-Take-Down §§ 7 ff. TMG/DDG…
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Orientierung Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblichen Rechtsschutz-Mandat einordnen und Bearbeitungsroute bestimmen. § 14 MarkenG § 139 PatG § 8 UWG GeschmMG UWG. Prüfraster: Schutzrecht Ver…
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Plattform-Piraterie und Notice-and-Action nach DSA
Workflow-Skill zu plattform piraterie donauzon. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Ger…
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Positionsmarken
Workflow-Skill zu positionsmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum un…
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Produktpiraterie und Zollbeschlagnahme
Anti-Produktpiraterie und Zoll-Grenzbeschlagnahme: Modehaus oder Luxusmarke will gefaelschte Waren an der EU-Grenze stoppen. Normen: VO (EU) 608/2013…
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prüfungsbescheid-vorbereiten
Bereitet Antwort auf Prüfungsbescheid des DPMA nach § 45 PatG oder des EPA nach Art. 94 EPUe systematisch vor. Liest den Bescheid und die zitierten E…
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rückfragen-mandant
Generiert Rückfragen an den Mandanten wenn das vorgelegte Material für eine sinnvolle Recherche nicht ausreicht oder Abgrenzungsfragen offen sind. Pf…
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Slogan-Marken für Luxus-Mode
Workflow-Skill zu slogan marke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Datum und …
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stand-der-technik-recherche
Recherche Stand der Technik vor eigener Patentanmeldung. Identifiziert anhand des Erfindungsmaterials und der ermittelten CPC-IPC-Klassen die wichtig…
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Streitwert im Gewerblichen Rechtsschutz berechnen
Anwalt muss Streitwert für IP-Verletzungsklage oder einstweilige Verfuegung im gewerblichen Rechtsschutz festlegen. Streitwertbemessung MarkenG PatG …
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Tastmarken und Haptik-Marken
Workflow-Skill zu haptik und tastmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, Da…
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Urheber-Abmahnung prüfen
Urheberrechtsabmahnung auf Berechtigung Formwirksamkeit und Reaktionsstrategie prüfen. § 97a UrhG § 97 UrhG Unterlassung Schadensersatz. Prüfraster: …
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Urheberrecht-Bausteine
Urheberrechtliche Bausteine für KI-Nutzungsrichtlinien in Kanzleien: Anwendungsfall Kanzlei will wissen ob KI-generierte Texte urheberrechtlich schüt…
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Urheberrechtliche Abmahnung – § 97a UrhG
Urheber oder Lizenznehmer erhielt unerlaubte Nutzung (Bild Text Video) oder Mandant erhielt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. § 97a UrhG Abmah…
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UWG-Abmahnung – Erstellung und Prüfung
Unterstützt beim Verfassen und Prüfen von UWG-Abmahnungen nach § 13 UWG sowie der dazugehörigen modifizierten Unterlassungserklärung mit Vertragsstra…
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Verletzungs-Triage
Mandant sieht IP-Verletzung oder hat Verletzungsschreiben erhalten und fragt: Was ist zu tun? Verletzungs-Triage gewerblicher Rechtsschutz. Prüfraste…
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Wortmarken-Anmeldung beim DPMA
DPMA-Anmeldung einer Wortmarke: Mandant will Markennamen in Deutschland schützen. Normen: §§ 32 ff. MarkenG (Anmeldung), § 8 MarkenG (absolute Schutz…