Mandat-Triage Gewerblicher Rechtsschutz
Neues Mandat im gewerblichen Rechtsschutz: Anwalt klaert welches Sachgebiet und welche Skills benoetigt werden. Eingangs-Triage IP-Recht. Prüfraster: Mandantenrolle (Schutzrechtsinhaber Verletzer Lizenznehmer) Sachgebiet (Marke Patent Design Urheber UWG) Sofort-Fristen (einstweilige Verfuegung Dringlichkeit Verletzungsmeldung) Gerichtsauswahl Hamburg Frankfurt Muenchen Duesseldorf. Output: Routing-Entscheidung mit Folge-Skills. Abgrenzung zu verletzungs-triage (Verletzungseinschaetzung) und streitwert-igr-berechnen.
Mandat-Triage Gewerblicher Rechtsschutz
Zweck
Gewerblicher Rechtsschutz ist hochspezialisiert nach Schutzrecht (Marke Patent Design Urheber UWG). Triage stellt das richtige Schutzrecht und die richtige Senat-Strategie sicher.
Ablauf — sieben Fragen
Frage 1 — Mandantenrolle?
- Schutzrechts-Inhaber (offensiv)
- Verletzer (defensiv)
- Mitbewerber (UWG)
- Lizenznehmer / Lizenzgeber
- Designer / Erfinder / Künstler
- Plattform-Betreiber
Frage 2 — Schutzrechts-Art?
- Marke (Wortmarke Bildmarke Wort-Bild-Kombination 3D Hörmarke)
- Patent / Gebrauchsmuster
- Design / Geschmacksmuster
- Urheberrecht
- Verwertungs-Schutz / GEMA / VG Wort / VG Bild-Kunst
- Wettbewerbsrecht (UWG)
- Lauterkeitsrecht
- Geschäftsgeheimnisse (GeschGehG)
- Domain-Recht
Frage 3 — Vorgang?
- Schutzrechts-Anmeldung
- Verletzungs-Verfahren (offensiv defensiv)
- Lizenz-Verhandlung
- Lizenz-Streit
- Löschungsverfahren (DPMA EUIPO)
- Einspruch
- Nichtigkeits-Klage Patent
- Open-Source-Compliance
- FTO (Freedom-to-Operate)
- Abmahnung erhalten / vorzubereiten
- Zoll-Beschlagnahme (TRIPS)
Frage 4 — Akute Eilbedürftigkeit?
- Einstweilige Verfügung zugestellt / erlassen
- Abmahnung mit kurzer Frist
- Messe / Produkt-Launch binnen Tagen
- Anhörung beim Patentamt
- Dringlichkeit für eigenes EV-Verfahren — typisch ein Monat ab Kenntnis (München) bzw. zwei Monate (Hamburg)
- Zollbeschlagnahme läuft
Frage 5 — Schutzrechts-Status?
- Angemeldet / registriert (mit Aktenzeichen Datum)
- Schutzrechts-Inhaber identifiziert
- Lizenzkette geklärt
- Aktiv-/Passivlegitimation
Frage 6 — Frist?
- EV-Dringlichkeit Senat-Spezifisch (München ein Monat Hamburg / Berlin zwei Monate Frankfurt ein bis zwei Monate Düsseldorf länger)
- Klage-Frist nach EV-Erlass § 926 ZPO Aufforderung
- Markenanmeldung-Prioritätsfrist sechs Monate § 34 MarkenG
- Patent-Prioritätsfrist zwölf Monate Art. 4 PVÜ
- Widerspruch Marken drei Monate § 42 MarkenG
- Patent-Einspruch neun Monate § 59 PatG
- Nichtigkeitsklage Marken vier Monate nach Eintragung; danach jederzeit aber Verwirkung
- Verjährung Verletzungs-Schadensersatz sechs Jahre § 21 MarkenG bzw. drei Jahre § 195 BGB Standard
Frage 7 — Wirtschaftliche Verhältnisse?
- Schutzrecht-Wert
- Versicherungs-Deckung (selten — Spezial-Versicherung gewerblicher Rechtsschutz)
- Streitwert hoch
- Sicherheitsleistung erforderlich bei EV
- Honorarvereinbarung statt RVG fast immer
Routing-Matrix
| Sachgebiet | Folge-Skill |
|---|---|
| Markenrecherche | markenrecherche |
| Markenanmeldung DPMA | markenanmeldung-dpma |
| Schutzrechts-Portfolio | schutzrechts-portfolio |
| Erfindungsmeldung Aufnahme | erfindungsmeldung-aufnahme |
| FTO Freedom to Operate | fto-triage |
| IP-Klausel Vertrag | ip-klausel-pruefung |
| Open Source Prüfung | open-source-pruefung |
| Verletzungs-Triage | verletzungs-triage |
| Abmahnung Urheber | abmahnung-urheberrecht |
| Takedown-Anweisung | takedown-anweisung |
| Unterlassungsverlangen | unterlassungsverlangen |
| Streitwert-Bestimmung | streitwert-igr-berechnen |
| UWG-Wettbewerbsrecht | (Skill uwg-verstoss-pruefen — perspektivisch) |
| Patent-Nichtigkeit | (Skill patent-nichtigkeit — perspektivisch) |
| Geschäftsgeheimnis GeschGehG | (Skill geschäftsgeheimnis — perspektivisch) |
Mandatsannahme
- Konflikt-Check sehr strikt — bei Mitbewerbern in selber Branche schwierig
- Streitwert typisch sechs- bis siebenstellig
- Honorarvereinbarung RVG häufig nicht ausreichend
- Sachverständigen-Bedarf technisch bei Patent / Design
Eskalation
- Telefon-Sofort einstweilige Verfügung erlassen Zollbeschlagnahme
- Binnen einer Stunde Schutzschrift erforderlich Dringlichkeit verstreicht
- Heute Abmahnung vorbereiten Markenrecherche
- Diese Woche Anmeldung DPMA Schutzschrift gemäß § 945a ZPO
Ausgabe
triage-protokoll-igr.md- Aktenanlage
- Frist im Fristenbuch (EV-Dringlichkeit hoch priorisiert)
- Streitwert-Vorabschätzung
- Senat-Empfehlung bei Konkurrenzzuständigkeit
- Mandatsvereinbarung mit Honorarvereinbarung
- Empfehlung Folge-Skill
Aktuelle Rechtsprechung
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Quellen
- MarkenG PatG GebrMG DesignG UrhG GeschGehG UWG
- ZPO §§ 921 945a 926 940
- GKG §§ 39 47 51
- BGH I. Zivilsenat X. Zivilsenat
- Ingerl/Rohnke MarkenG
- Benkard PatG
- Koehler/Feddersen UWG
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