Ersteinrichtung – Regulatorisches Recht

Ersteinrichtung – Regulatorisches Recht

Zweck

Dieser Skill konfiguriert das Plugin einmalig auf Ihre Praxis: Welche Behörden beobachten Sie? Welche Richtlinien haben Sie? Was ist für Sie wesentlich? Das Ergebnis ist ein befülltes Praxisprofil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md, auf das alle anderen Skills zugreifen.

Dieser Skill ist der einzige, der ohne befülltes Praxisprofil ausgeführt werden darf. Alle anderen Skills stoppen und verweisen hierher, solange [PLATZHALTER]-Marker im Profil vorhanden sind.

Eingaben

• Keine Vorbereitung erforderlich – der Skill führt Sie durch alles.
• Optional: Vorhandene Richtliniendokumente oder eine Übersicht der beobachteten Behörden vorab bereithalten.

Ablauf

Schritt 1 – Prüfung des Unternehmensprofils

Gibt es bereits ein Unternehmensprofil unter ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/unternehmens-profil.md?

• Ja: Profil lesen, Informationen bestätigen lassen.
• Nein: Folgende Felder abfragen und in der Profildatei anlegen:
  • Name und Rechtsform
  • Hauptgeschäftstätigkeit und Aufsichtsrechtssegment (Bank, Zahlungsinstitut, Wertpapierfirma, Energieversorger, Pharmaunternehmen usw.)
  • Jurisdiktion(en): Deutschland, EU-weit, grenzüberschreitend
  • Risikopostur (konservativ / Standard / risikoaffin)
  • Wichtige Ansprechpartner (Compliance-Leiter, Chefjustitiar, externer Anwalt)

Schritt 2 – Rollenklärung

Wer nutzt dieses Plugin?

Optionen zur Auswahl stellen:

1. Rechtsanwalt / Jurist (Anwalt-Arbeitsergebnisheader aktiv)
2. Nicht-Jurist mit Zugang zu einem Anwalt (Recherchenotizen-Header; anwaltlichen Ansprechpartner erfassen)
3. Nicht-Jurist ohne Anwaltszugang (Recherchenotizen-Header; Warnung bei folgenreichen Handlungen)

Schritt 3 – Beobachtete Behörden

Dem Nutzer die folgende Liste vorlegen und um Auswahl sowie Erläuterung des Beobachtungsgrunds bitten:

Behörde	Typischer Grund
BaFin	Finanzaufsicht (KWG, ZAG, WpHG, WpIG, GwG, KAGB)
Deutsche Bundesbank	CRR/KWG-Meldewesen, Offsite-Prüfungen
BMF	Steuerrecht (AO, UStG), BMF-Schreiben
Bundesnetzagentur (BNetzA)	Energie (EnWG), Telekommunikation (TKG)
BMG	Heilmittel (HeilMWerbG, AMG, MPG)
EBA	CRR/CRD-Leitlinien, DORA-Durchführungsstandards
ESMA	MiFID II/MiFIR, EMIR, Wertpapierrecht
EZB / SSM	Bedeutende Institute, SREP
BAFA	Außenwirtschaft, Sanktionen
BMJ	Änderungen des bürgerlichen und Strafrechts

Für jede ausgewählte Behörde erfassen:

• Zuständigkeit / Beobachtungsgrund
• Feed-Quelle (RSS-URL, E-Mail-Verteiler, manuell)

Schritt 4 – Richtlinienbibliothek

Haben Sie eine Richtlinienbibliothek, die gegen neue Regulierungsakte geprüft werden soll?

• Ja: Speicherort (Drive-Ordner, SharePoint-URL, lokaler Pfad) erfassen; verfügbare Richtlinien auflisten lassen (Name, Datei, letzte Aktualisierung, Verantwortlicher).
• Nein: Vermerken, dass Diffs gegen manuell eingefügten Inhalt laufen.

Schritt 5 – Materialitätsschwelle

Die drei Stufen mit praxisbezogenen Beispielen kalibrieren:

Immer wesentlich (sofort handeln):

• Neue aufsichtsrechtliche Pflicht mit Frist im eigenen Segment
• BaFin-Anordnung oder -Maßnahme gegen das eigene Institut oder einen Wettbewerber im selben Sektor
• Gesetzesänderung mit Umsetzungsfrist < 6 Monate

Prüfenswert (beurteilen und entscheiden):

• BaFin-Konsultationsentwurf / EBA-Konsultationspapier
• BaFin-Rundschreiben ohne unmittelbaren Handlungsbedarf
• BMF-Schreiben zu steuerlichen Zweifelsfragen

Zur Kenntnis (Notiz, kein Handlungsbedarf):

• Rede eines BaFin-Vorstands ohne Ankündigung
• EBA-Diskussionspapier ohne Umsetzungsfrist
• Akademischer Kommentar

Schritt 6 – Gap-Response-Prozess

Erfassen:

• Wer triagiert Regulierungsänderungen?
• Wer verantwortet Richtlinienaktualisierungen?
• Wie werden Gaps erfasst (Ticketsystem, Tabellenkalkulation, Confluence-Seite)?
• Eskalationsweg bei wesentlichen Lücken mit Frist

Schritt 7 – Feed-Konfiguration

Für jede ausgewählte Behörde erfassen:

• Feed-URL oder E-Mail-Abonnement
• Prüfrhythmus (täglich / wöchentlich)

Hinweis: Folgende Feeds sind öffentlich zugänglich:

• BaFin-Newsroom: https://www.bafin.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Servicesuche_Formular.html?input_=6073958
• EUR-Lex: Über eur-lex.europa.eu/oj/direct-access.html
• Bundesgesetzblatt: https://www.bgbl.de (Abonnement empfohlen)
• ESMA: https://www.esma.europa.eu/press-news/esma-news
• EBA: https://www.eba.europa.eu/news-press/news

Schritt 8 – Mandat-Workspaces (nur Kanzleibetrieb)

Beraten Sie mehrere externe Mandanten (Kanzlei) oder sind Sie für ein Unternehmen tätig (Inhouse)?

• Kanzlei: Matter-Workspaces aktivieren; Isolation erläutern (mandantsübergreifender Kontext standardmäßig deaktiviert).
• Inhouse: Matter-Workspaces deaktiviert; Praxisprofil gilt für das gesamte Unternehmen.

Schritt 9 – Zusammenfassung und Schreiben

Die erfassten Informationen als befülltes Praxisprofil zusammenfassen, dem Nutzer zur Bestätigung vorlegen und dann in ~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/regulatorisches-recht/CLAUDE.md schreiben.

Abschließend melden:

Einrichtung abgeschlossen. Folgende Skills stehen jetzt zur Verfügung:
- /regulatorisches-recht:aufsichts-feed-monitor – Feeds jetzt prüfen
- /regulatorisches-recht:richtlinien-vergleich – Diff gegen Ihre Richtlinienbibliothek
- /regulatorisches-recht:lücken – Offene Lücken anzeigen
- /regulatorisches-recht:stellungnahmen – Konsultationsbeiträge verwalten
- /regulatorisches-recht:richtlinien-neufassung – Richtlinienneufassung

Quellen und Zitierweise

Zitierweise: ../../../references/zitierweise.md

Einschlägige Normen dieses Skills:

• § 43a Abs. 2 BRAO (Mandantengeheimnis)
• § 203 StGB (Anwaltsgeheimnis)
• BORA §§ 2, 6 (Berufspflichten)

Ausgabeformat

• Interaktives Gesprächsformat (Frage → Antwort → nächste Frage)
• Abschließend: Übersichts-Tabelle des erstellten Profils
• Schreiben in CLAUDE.md, keine separate Ausgabedatei

Beispiel

Eingabe: /regulatorisches-recht:regulatorisches-recht-kaltstart-interview

Ausgabe (Auszug):

Willkommen bei der Ersteinrichtung des Plugins Regulatorisches Recht.

Ich richte das Plugin auf Ihre Praxis aus. Dazu stelle ich Ihnen einige Fragen.
Haben Sie bereits ein allgemeines Unternehmensprofil? (ja/nein)

[Nutzer: nein]

Gut, wir legen es gemeinsam an. Wie lautet der Name Ihres Unternehmens / Ihrer Kanzlei?
...

Nach Abschluss:

Praxisprofil wurde gespeichert. Zusammenfassung:

| Feld | Wert |
|---|---|
| Unternehmen | Musterbank AG |
| Segment | Kreditinstitut (KWG § 1) |
| Beobachtete Behörden | BaFin, Bundesbank, EBA |
| Richtlinienbibliothek | SharePoint: /compliance/richtlinien |
| Materialitätsschwelle | Neue Pflicht mit Frist < 6 Monate → sofort |
| Prüfrhythmus | Täglich |

Risiken / typische Fehler

• Unvollständige Behördenliste: Wird BNetzA vergessen und das Unternehmen betreibt eine regulierte Energieinfrastruktur, laufen alle Diff-Analysen ins Leere. Explizit nach Nebenaktivitäten fragen.
• Falsche Rollenauswahl: Wenn ein Nicht-Jurist das Plugin als "Rechtsanwalt" konfiguriert, fehlt der Hinweis auf erforderliche Anwaltsprüfung. Bei Zweifeln zum nicht-juristischen Modus default.
• Materialitätsschwelle zu niedrig gesetzt: Führt zu Alert-Flut; jeder Feed-Eintrag wird als wesentlich markiert. Lieber hoch einsetzen und nach 2 Wochen nachjustieren.
• Keine Richtlinienbibliothek verbunden: Policy-Diff und Gap-Analyse laufen gegen eingefügten Inhalt; qualitativ deutlich schlechter als gegen indizierte Dokumente.

Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Kernnormen: §§ 611-630 BGB — §§ 48-49 VwVfG — Art. 288 AEUV

• Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen zitieren. Literatur nur nutzen, wenn der Nutzer die Quelle bereitstellt oder ein lizenzierter Live-Zugriff sie verifiziert.