Literatur und Quellen

Literatur und Quellen

Eine fundierte KI-Nutzungsrichtlinie stützt sich auf anerkannte Primärquellen und berufsständische Verlautbarungen. Dieser Skill listet die Kernliteratur, gibt Hinweise zur Recherche aktueller Entwicklungen und enthält eine offene Aktualisierungsliste für neu erscheinende relevante Quellen.

Rechtlicher Hintergrund

Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Vorgehen

Vorab: Der untenstehende Workflow ist die typische Standardlinie. Wenn die Mandantenlage abweicht (siehe "Strategische Optionen" oben), sind die Schritte entsprechend zu verkuerzen, umzustellen oder durch ein anderes Skill zu ersetzen — der Workflow ist Leitfaden, nicht Pflichtprogramm.

1. Primärquellen stets prüfen: Bei allen Normanwendungen auf den aktuellen Gesetzestext verweisen (gesetze-im-internet.de, EUR-Lex).
2. BRAK und DAV regelmäßig konsultieren: Neue Hinweise, Stellungnahmen und Leitfäden werden auf den jeweiligen Websites veröffentlicht.

• Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.

4. Judikatur beobachten: Neue BGH- und OLG-Entscheidungen zum Thema KI in der Anwaltschaft zeitnah in die Richtlinie einarbeiten.
5. EU-Instanzen verfolgen: Leitlinien des EU-KI-Büros (https://digital-strategy.ec.europa.eu/de/policies/ai-office) und FAQ der Europäischen Kommission zur KI-Kompetenz.
6. Aktualisierungsliste führen: Neu erscheinende relevante Quellen in einer offenen Liste erfassen, die beim nächsten Halbjahres-Review ausgewertet wird.

Strategische Optionen (vor dem Template entscheiden)

Bevor das Template eins-zu-eins gefuellt wird, ist zu pruefen welche Variante zur Mandantenkonstellation passt. Das Template ist eine moegliche Form — nicht die einzige.

Wenn die Mandantenkonstellation nicht ins Standardschema passt, ist das Template anzupassen oder durch ein anderes Skill abzuloesen — nicht das Mandat in das Schema zu pressen.

Vorlagentext / Bausteine

Pflicht-Literaturliste (Stand 07/2025):

Berufsständisches Softlaw:

• BRAK (Remmertz), Hinweise zum Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI), Stand: Dezember 2024. Abrufbar unter: https://www.brak.de/newsroom/newsletter/nachrichten-aus-berlin/2025/ausgabe-1-2025-v-812025/kuenstliche-intelligenz-in-anwaltskanzleien-brak-veroeffentlicht-leitfaden/
• DAV, Initiativ-Stellungnahme zum Einsatz von KI in der Anwaltschaft, Stellungnahme Nr. 32/2025, Berlin, Juli 2025.

Wissenschaftliche Literatur:

• Braegelmann, Tom, KI-VO und Compliance — aktuelle Brennpunkte, KIR 2024, 39-42.
• Braegelmann, Tom, KI in der Anwaltschaft, Kammerton RAK Berlin, Ausgabe 07/08-2025.
• Martini/Wendehorst (Hrsg.), KI-VO — Kommentar zur Verordnung (EU) 2024/1689, 1. Aufl.
• Quellenregel: Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff; keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen.

EU-Institutionen:

• Europäische Kommission, FAQ zur KI-Kompetenz (Art. 4 KI-VO). Abrufbar unter: https://digital-strategy.ec.europa.eu
• Bundesnetzagentur, Hinweise zur KI-Kompetenz. Abrufbar unter: https://www.bundesnetzagentur.de

Rechtsprechung:

• Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
• Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
• Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Primärrechtsquellen:

• Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-VO): https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32024R1689
• Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO): https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32016R0679
• BRAO: https://www.gesetze-im-internet.de/brao/
• StGB § 203: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__203.html

Offene Aktualisierungsliste (bei nächstem Review zu prüfen):

• [ ] Neue BRAK-Hinweise nach 07/2025
• [ ] Neue DAV-Stellungnahmen nach 07/2025
• [ ] KI-VO-Durchführungsrechtsakte der EU-Kommission
• [ ] Neue BGH/OLG-Entscheidungen zu KI in Schriftsätzen
• [ ] Neue EuGH-Entscheidungen zu DSGVO und KI

--- vor Versand klaeren ---

1. Welches Verhandlungsziel hat der Mandant? [Durchsetzung des Anspruchs / Vergleich / Reputationsschutz / schnelle Loesung]
2. Welche Kompromisslinien sind absolut? [Mindestforderung / Zeitrahmen / Formerfordernis]
3. Sind Anschlusswege erwuenscht? [Mediation / Direktgesprach / Einigung vor Fristablauf]

Schlussabsatz Variante A (kooperativ): Wir regen eine guetliche Einigung an und stehen fuer ein klaerenden Gesprach zur Verfuegung. Eine einvernehmliche Loesung erspart beiden Seiten Zeit und Kosten.

Schlussabsatz Variante B (formal-streng): Eine aussergerichtliche Einigung kommt nur in Betracht wenn die Gegenseite innerhalb von [X] Tagen einen akzeptablen Vorschlag unterbreitet. Anderenfalls werden wir alle rechtlichen Schritte einleiten.

Hinweise zur Aktualisierung

Die Literaturliste ist beim halbjährlichen Richtlinien-Review vollständig zu überprüfen und um neu erschienene relevante Beiträge zu ergänzen. Sobald ein KI-VO-Durchführungsrechtsakt erscheint, ist er sofort in die Primärquellenliste aufzunehmen.

Aktuelle Rechtsprechung (v14.2)

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Zentrale Normen (Paragrafenkette)

• § 43 BRAO — Sorgfaltspflicht und korrekte Quellenangaben
• § 138 ZPO — Wahrheitspflicht (gilt auch fuer Quellenangaben)
• Art. 5 Abs. 1 lit. d DSGVO — Richtigkeit der verarbeiteten Informationen
• § 44b UrhG — Text-und-Data-Mining-Schranke (fuer KI-Recherche)

Triage zu Beginn

1. Werden Quellen aus KI-Ausgaben direkt verwendet oder gegen amtliche Quellen verifiziert?
2. Ist ein Verifikationsprozess fuer Rechtsprechungs-Fundstellen (juris, Beckonline, EUR-Lex) etabliert?
3. Werden Kommentare und Monografien aus KI-Ausgaben abgeglichen?
4. Gibt es eine aktuelle Literatursammlung fuer das relevante Rechtsgebiet?
5. Sind Mitarbeiter geschult, zwischen Primaer- und Sekundaerquellen zu unterscheiden?

• Was will der Mandant wirklich erreichen? (Nicht: was steht im Standardweg, sondern: welches Ergebnis ist fuer den Mandanten persoenlich/wirtschaftlich das beste? Manchmal ist der schnellere Vergleich besser als der formal "richtige" Weg.)

Output-Template — Quellenverzeichnis / Verifizierungsprotokoll

Adressat: Kanzlei intern — Tonfall: dokumentierend

QUELLENVERZEICHNIS UND VERIFIZIERUNGSPROTOKOLL
[DATUM] — [AKTENZEICHEN] — Dokument: [BEZEICHNUNG]

PRIMÄRQUELLEN (verifiziert):
Rechtsprechung:
- [GERICHT, DATUM — AZ, FUNDSTELLE]: Verifiziert gegen [QUELLE] am [DATUM]
- [WEITERE]

Gesetze und Verordnungen:
- [NORM]: verifiziert gegen [QUELLE] am [DATUM]

SEKUNDÄRQUELLEN (Kommentare / Literatur):
- [AUTOR, Werk, Auflage, Randzahl]: Im Original eingesehen am [DATUM]

KI-GENERIERTE FUNDSTELLEN (Verifikationsstatus):
- [FUNDSTELLE]: [BESTAETIGT / NICHT GEFUNDEN / FEHLERHAFT — Korrektur: BESCHREIBUNG]

Verifiziert von: [NAME], [DATUM]