Folgenabschätzung - Erfüllungsaufwand
Erfuellungsaufwand für Buerger Wirtschaft und Verwaltung ermitteln und darstellen. Anwendungsfall Referentenentwurf soll NKR-konformes Vorblatt und Begründung erhalten oder NKR verlangt Nachbesserung. Methodik Leitfaden BMJ BMI Statistisches Bundesamt Fallzahlen Bearbeitungszeit Lohnsatz. Pro Vorschrift pro Adressat Bagatell-Schwelle KMU-Aspekt mittelstandsrelevant. One-in-one-out-Regel der Bundesregierung. Output Erfuellungsaufwand-Tabelle Vorblatt Begründung Empfehlung NKR-Vorlage. Abgrenzung zu folgenabschaetzung-nachhaltigkeit SDG-Folgen.
Folgenabschätzung - Erfüllungsaufwand
Was kostet die neue Norm den Bürger, die Wirtschaft, die Verwaltung?
Methodik
Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands (BMJ / BMI / DESTATIS, Stand laufend aktualisiert).
Drei Adressaten
Bürger
Aufwand: Lese-, Antrags-, Beleg-Pflichten. Bemessung: Zeitkosten (oft 28 EUR/h Standard).
Wirtschaft
Aufwand: betriebliche Umsetzung, IT-Anpassung, Dokumentation, Prüfung. Bemessung: Lohnkosten plus Sachkosten plus einmalige Umstellungskosten.
Verwaltung
Aufwand: Personal, IT, Sachmittel. Bemessung: Vollkostenrechnung des Bundes / Landes / Gemeinde.
Ermittlung
- Fallzahlen ermitteln: wie viele Adressaten? Wie oft pro Jahr?
- Pro Fall Bearbeitungszeit: in Minuten oder Stunden
- Lohnsatz: nach DESTATIS oder geschätzt
- Multiplikation
Beispiel:
| Vorschrift | Adressat | Fallzahl/Jahr | Bearbeitungszeit | Lohnsatz | Erfüllungsaufwand/Jahr |
|---|---|---|---|---|---|
| Paragraf 33a HGB neu | Unternehmen | 1.4 Mio | 30 min/Fall einmalig | 41 EUR/h | 28.7 Mio EUR (einmalig) |
| Paragraf 33a HGB neu | Unternehmen | 1.4 Mio | 5 min/Jahr | 41 EUR/h | 4.8 Mio EUR p.a. |
Bagatellschwelle
Wenn Erfüllungsaufwand unter 1 Mio EUR p.a. - in der Regel "kein nennenswerter Aufwand". Dennoch dokumentieren.
KMU-Prüfung
Wenn KMU betroffen: Prüfung Verhältnismaessigkeit. Ggf. Schwellenwerte einführen, ggf. Übergangsregelungen, ggf. Ausnahmen.
Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
Zentrale Normen (Paragrafenkette)
§§ 44a, 62 GGO (Erfuellungsaufwand-Berechnung, Folgenabschaetzung) — §§ 1-4 SKMBericht (Statistisches Bundesamt, Standardkosten-Modell) — Art. 5 Abs. 4 EUV (EU-Verhaeltnismaessigkeit) — § 39a VwVfG (Vorwegbegruendung bei Massenverfahren)
Quellenregel
Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
Ausgabe
Tabelle plus Beschreibung in Vorblatt-Abschnitt E und in Begründung-Abschnitt A.VI.4.
Anschluss
folgenabschaetzung-nachhaltigkeit, normenkontrollrat-kmu-check.
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