Folgenabschätzung - Erfüllungsaufwand

Folgenabschätzung - Erfüllungsaufwand

Was kostet die neue Norm den Bürger, die Wirtschaft, die Verwaltung?

Methodik

Leitfaden zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands (BMJ / BMI / DESTATIS, Stand laufend aktualisiert).

Drei Adressaten

Bürger

Aufwand: Lese-, Antrags-, Beleg-Pflichten. Bemessung: Zeitkosten (oft 28 EUR/h Standard).

Wirtschaft

Aufwand: betriebliche Umsetzung, IT-Anpassung, Dokumentation, Prüfung. Bemessung: Lohnkosten plus Sachkosten plus einmalige Umstellungskosten.

Verwaltung

Aufwand: Personal, IT, Sachmittel. Bemessung: Vollkostenrechnung des Bundes / Landes / Gemeinde.

Ermittlung

1. Fallzahlen ermitteln: wie viele Adressaten? Wie oft pro Jahr?
2. Pro Fall Bearbeitungszeit: in Minuten oder Stunden
3. Lohnsatz: nach DESTATIS oder geschätzt
4. Multiplikation

Beispiel:

Bagatellschwelle

Wenn Erfüllungsaufwand unter 1 Mio EUR p.a. - in der Regel "kein nennenswerter Aufwand". Dennoch dokumentieren.

KMU-Prüfung

Wenn KMU betroffen: Prüfung Verhältnismaessigkeit. Ggf. Schwellenwerte einführen, ggf. Übergangsregelungen, ggf. Ausnahmen.

Aktuelle Rechtsprechung & Leitsätze

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
• Rechtsprechung live prüfen: Keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über amtliche oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Zentrale Normen (Paragrafenkette)

§§ 44a, 62 GGO (Erfuellungsaufwand-Berechnung, Folgenabschaetzung) — §§ 1-4 SKMBericht (Statistisches Bundesamt, Standardkosten-Modell) — Art. 5 Abs. 4 EUV (EU-Verhaeltnismaessigkeit) — § 39a VwVfG (Vorwegbegruendung bei Massenverfahren)

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Ausgabe

Tabelle plus Beschreibung in Vorblatt-Abschnitt E und in Begründung-Abschnitt A.VI.4.

Anschluss

folgenabschaetzung-nachhaltigkeit, normenkontrollrat-kmu-check.