Vertragsentwurf und Vertrags-Canvas

Vertragsentwurf und Vertrags-Canvas

Triage zu Beginn

1. Welcher Vertragstyp ist gefragt: Dienstleistung, Mandat, NDA, SaaS, Werkvertrag, Miet- oder Kooperationsvertrag?
2. Wer sind die Vertragsparteien und liegen Vertretungsnachweise vor (HR-Auszug, Vollmacht)?
3. Ist eine Partei Verbraucher (§ 13 BGB) oder durchgaengig B2B — wegen AGB-Kontrolle und Widerrufsrecht?
4. Gibt es Haftungsobergrenzen, Datenschutzklauseln (Art. 28 DSGVO AVV) oder IP-Regelungen, die benoetigt werden?

Aktuelle Rechtsprechung

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Zentrale Normen

• §§ 305-310 BGB — AGB-Recht: Einbeziehung, Inhaltskontrolle, Klauselverbote
• § 13 BGB — Verbraucher: hoehere Schutzstandards und Widerrufsrecht (§§ 355 ff. BGB)
• Art. 28 DSGVO — Auftragsverarbeitungsvertrag: Pflichtbestandteil bei Datenweitergabe
• § 631 ff. BGB — Werkvertrag; § 611 ff. BGB — Dienstvertrag: Grundtypen-Abgrenzung

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Zweck

Dieser Skill erzeugt schnell einen brauchbaren Vertragsentwurf oder eine Vertragsstruktur. Er hilft bei Dienstleistungsvertrag, Mandatsvereinbarung, NDA, SaaS, Kauf, Werkvertrag, Miet- oder Kooperationsvertrag. Er ist bewusst playbook-orientiert: erst die wirtschaftliche Logik, dann die Klauseln.

Schnellstart

1. Vertragstyp.
2. Parteien und Vertretung.
3. wirtschaftliches Ziel.
4. Leistung oder Gegenstand.
5. Preis, Honorar, Vergütung.
6. Laufzeit und Kündigung.
7. Haftung und Gewährleistung.
8. Datenschutz, Vertraulichkeit, IP.
9. Anlagen und Nachweise.
10. Verhandlungsspielraum.

Produktionspfade

Vertragsentwurf aus Stichworten

1. Wirtschaftliches Ziel in einem Absatz festhalten.
2. Parteien und Vertretung prüfen.
3. Leistungsbild als Anlage oder Klauselstruktur formulieren.
4. Zahlungslogik, Fälligkeit und Laufzeit festziehen.
5. Risiken in Verhandlungspunkte und rote Linien trennen.
6. Entwurf mit TODOs statt erfundenen Details ausgeben.

Vertragsentwurf aus Term Sheet

1. Term Sheet in Klauselbereiche zerlegen.
2. Widersprüche markieren.
3. Offene Punkte in eine Verhandlungsliste überführen.
4. Vertragsrangfolge festlegen: Hauptvertrag, Anlagen, AGB, Leistungsbeschreibung.

Vertragsprüfung

1. Abweichungen vom Mandantenziel markieren.
2. Einseitige Klauseln benennen.
3. Fehlende Klauseln ergänzen.
4. Handlungsvorschläge als akzeptieren, ändern, verhandeln, ablehnen ausgeben.

Handelsregister-Verknüpfung

Bei Unternehmen immer prüfen, ob kanzlei-allgemein-handelsregisterabruf nötig ist:

• Firma, Rechtsform, Sitz.
• Registergericht und Registernummer.
• Vertretungsberechtigte Personen.
• Prokura.
• aktuelle Gesellschafterliste oder Satzung, wenn relevant.

Wenn kein echter Abruf möglich ist, Simulation anbieten und deutlich als Simulation kennzeichnen. Keine Registerdaten erfinden, ohne sie als Platzhalter zu markieren.

Vertrags-Hardening

Vor Ausgabe prüfen:

• Parteien korrekt.
• Vertretung plausibel.
• Leistungsbeschreibung konkret.
• Zahlungs- und Fälligkeitslogik klar.
• Leistungsstörung geregelt.
• Haftungsbegrenzung bewusst.
• Datenschutz und Vertraulichkeit passend.
• Anlagen referenziert.
• Schriftform, Textform und elektronische Signatur bewusst gewählt.
• Gerichtsstand, Rechtswahl und salvatorische Klausel nicht blind übernommen.

Anfängerführung

• Keine Vertragsdogmatik ausbreiten, wenn der Nutzer nur schnell einen Entwurf braucht.
• Stattdessen die nächste Klausel vorschlagen und erklären, warum sie gebraucht wird.
• Unsichere Punkte als freundliche Rückfrage formulieren.
• Bei riskanten Klauseln eine einfache Ampel ausgeben: grün, gelb, rot.

Profi-Härtung

• Rangfolge der Dokumente sauber regeln.
• Leistungsstörungen, Change Requests, Abnahme und Exit-Szenarien konkretisieren.
• Haftungsbegrenzung auf Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Kardinalpflichten, Datenverlust und Berufsgeheimnisse prüfen.
• Datenschutz, TOM, Unterauftragnehmer und Löschung als Anlagenlogik führen.
• Verhandlungsspielräume mit konkreten Formulierungsvorschlägen ausgeben.

Ausgabe

• assets/templates/vertragsentwurf-playbook.md.
• assets/templates/vertragsrisiken-matrix.md.
• Danach kanzlei-allgemein-qualitaetsgate-hardening.