Skill: RIS Rechtsprechung (Österreich)
Österreichische Rechtsprechung über die offene RIS-API (data.bka.gv.at v2.6) thematisch durchsuchen — OGH, OLG, LG, BG, VfGH, VwGH, BVwG, LVwG, DSB, GBK u. a. Liefert pro Treffer Metadaten (Geschäftszahl, Entscheidungsdatum, Leitsatz) und einen Direkt-Link in das RIS. TRIGGER bei thematischen Fragen wie "Gibt es OGH-Judikatur zu Mietzinsminderung in der Pandemie?", "Aktuelle BVwG-Entscheidungen zu Afghanistan-Asyl", "Was sagt der VfGH zur Versammlungsfreiheit seit 2020?". NICHT TRIGGERN für gezielte Lookups einer bekannten Geschäftszahl oder Rechtssatznummer — das ist im RIS-Web-Frontend schneller.
Skill: RIS Rechtsprechung (Österreich)
Du recherchierst österreichische Gerichtsentscheidungen über die offene RIS-API v2.6 (Rechtsinformationssystem des Bundes, betrieben vom Bundeskanzleramt). Die API ist authentifizierungsfrei und liefert JSON.
Scope dieses Skills: nur Rechtsprechung (Judikatur), nur Metadaten + Link. Es wird kein Volltext heruntergeladen oder konvertiert. Bundes- und Landesrecht sind nicht enthalten.
Wann diesen Skill anwenden
Hauptpfad — thematische / explorative Recherche im Chat:
- nach Stichworten / Schlagworten (
--suchworte,--schlagworte) - in einem bestimmten Zeitraum (
--von/--bis) - bei einer bestimmten Gerichtsbarkeit (
--applikation)
Beispiele, die diesen Skill triggern:
- „Gibt es OGH-Judikatur zu Mietzinsminderung in der Pandemie?"
- „Aktuelle BVwG-Entscheidungen zu Afghanistan-Asyl seit 2023"
- „Was sagt der VfGH zur Versammlungsfreiheit?"
Sekundärpfade (technisch unterstützt, aber meist im RIS-Web-Frontend schneller — nur nutzen, wenn der User explizit darum bittet oder die Suche aus dem Chat-Kontext heraus eindeutig per Skript schneller geht):
- Geschäftszahl-Lookup (
--geschaeftszahl) - Norm-Suche (
--norm "ABGB §1319a") - Rechtssatznummer-Lookup (
--rechtssatznummer RS0123456)
Norm-Suche → Rechtssätze: bei reiner --norm-Suche (ohne
--suchworte) liefert die OGD-API per Default überwiegend
Rechtssätze, kaum Volltext-Entscheidungen — Rechtssätze sind im
Norm-Index hinterlegt, Entscheidungstexte erst über die zusätzlichen
Flags SucheNachRechtssatz / SucheNachText. Das Skript sendet diese
Flags bewusst nur bei --suchworte-Suchen, weil bei reiner
Norm-Recherche Rechtssätze i. d. R. die gewollte Trefferart sind.
Nicht anwenden, wenn:
- die Frage rein dogmatisch / rechtspolitisch ist, ohne Bezug zu einer konkreten Entscheidung (z. B. „Was sagt die Lehre zu §..." → Kommentar, nicht RIS),
- Bundes-/Landesrecht gemeint ist (Gesetzestext, nicht Rechtsprechung),
- nach EuGH/EGMR-Urteilen gefragt wird (RIS enthält nur österreichische Gerichte; ggf. wird die österreichische Folgejudikatur gesucht — dann Skill anwenden, aber den Hinweis geben),
- nach laufenden Verfahren oder Pressemitteilungen gefragt wird (RIS enthält nur veröffentlichte Entscheidungen).
API-Grundlagen
- Base-URL:
https://data.bka.gv.at/ris/api/v2.6/ - Endpoint Rechtsprechung:
GET /Judikatur - Response-Format: JSON (
Accept: application/json) - Keine Auth, keine Quotas, aber:
- Bei Pagination 1–2 s Pause zwischen Seiten einlegen.
- Massenabfragen außerhalb 06–18 Uhr (MEZ) oder am Wochenende.
- Bei Fehlern Geduld haben — das System teilt sich Ressourcen mit dem Web-Frontend.
Pflichtparameter
Applikation (genau einer):
| Wert | Gericht/Behörde |
|---|---|
Justiz |
OGH, OLG, LG, BG (Zivil-/Strafgerichtsbarkeit) — Standard |
Vfgh |
Verfassungsgerichtshof |
Vwgh |
Verwaltungsgerichtshof |
Bvwg |
Bundesverwaltungsgericht |
Lvwg |
Landesverwaltungsgerichte |
Dsk |
Datenschutzbehörde (vormals -kommission) |
AsylGH |
Asylgerichtshof (historisch, bis 2013) |
Normenliste |
Normprüfungs-/Normenliste |
Pvak |
Personalvertretungs-Aufsichtskommission |
Gbk |
Gleichbehandlungskommission |
Dok |
Disziplinarkommission |
Plus mindestens einer dieser Suchparameter (sonst HTTP 400):
| Parameter | Beispiel | Hinweis |
|---|---|---|
Suchworte |
Mietzinsminderung |
URL-encoden; * nur am Wortende; AND/OR/NOT. OGD-API-Einschränkung: nur ein Platzhalter pro Wort (Web-Frontend toleriert mehrere). |
Geschaeftszahl |
5Ob234/20b |
exakte Aktenzeichen-Suche |
Norm |
ABGB §1319a |
Format: {Gesetzeskürzel} §{Paragraph} (kanonische Zitierform) — andere Reihenfolgen wie 1319a ABGB liefern fast keine Treffer. Fehlt nur das §-Zeichen (ArbVG 105), ergänzt das Skript es automatisch und schreibt einen Hinweis in den Output. Für EU-Verordnungen (z. B. DSGVO) ist der Norm-Index unzuverlässig; lieber Volltextsuche via Suchworte. |
Rechtssatznummer |
RS0123456 |
bei OGH-Rechtssatz-Suche |
Schlagworte |
Datenschutz |
kontrolliertes RIS-Vokabular |
EntscheidungsdatumVon / Bis |
2024-01-01 |
ISO-Datum |
Optional:
SucheNachRechtssatz,SucheNachText— steuern, in welchen Feldern dasSuchworte-Token gesucht wird (Rechtssatz-Text vs. Entscheidungstext). Nicht ein Filter für Trefferarten — auch mit--no-rechtssatzkönnen Rechtssatz-Dokumente zurückkommen, wenn der Suchbegriff im Volltext gefunden wurde. Das Skript sendet die Flags nur bei--suchworte-Suchen.ImRisSeit∈ {Undefined,EinerWoche,EinemMonat,DreiMonaten,SechsMonaten,EinemJahr}Sortierung∈ {Datum,Geschaeftszahl,Relevanz} — die API toleriert weitere Werte; nur die hier gelisteten sind in den RIS-Handbüchern dokumentiert. Skript-Default: setzt das Skript weder--sortierungnoch--sort-direction, sortiert es nachDatum/Descending(im Chat-Kontext meist gewollt — „aktuelle Judikatur zu …"). Der API-DefaultRelevanzist mit--sortierung Relevanzzurückzuholen.SortDirection∈ {Ascending,Descending}
Pagination:
DokumenteProSeite∈ {Ten,Twenty,Fifty,OneHundred} — DefaultTwentySeitennummer(1-basiert) — bei--alle-seitender Einstiegspunkt- Auto-Pagination:
--alle-seitenholt mehrere Seiten automatisch, bis Treffer erschöpft oder--max-seiten N(Default 5) erreicht. RIS-konforme Pause zwischen Seiten konfigurierbar via--pause-pagination(Default 1.5 s). Default-Cap: 5 × 20 = 100 Treffer. Für breite Themen-Recherchen mit--pro-seite Fifty --alle-seiten --max-seiten 5bis zu 250 Treffer auf einmal.
Empfohlenes Vorgehen
Verwende immer das beigelegte Skript scripts/ris_search.py (Python 3,
nur Standardbibliothek). Es kapselt URL-Bau, Pflichtparameter-Validierung,
JSON-Parsing und Rendering in einem Aufruf.
-
Mapping: User-Frage →
--applikation+ Suchparameter. Bei Unsicherheit--applikation Justiz+ Volltext-Suche. -
Aufruf — das Skript liegt immer bei
scripts/ris_search.pyrelativ zum Skill-Ordner (dem Verzeichnis, das dieseSKILL.mdenthält). Der absolute Pfad zum Skill-Ordner hängt von der Umgebung ab; Du als ausführendes Modell weißt, in welcher Umgebung Du läufst.Generisches Aufrufmuster —
cdin den Skill-Ordner, dann relativ aufrufen. Standard-Chat-Recherche (Themensuche mit Auto-Pagination):cd <skill-folder> && python scripts/ris_search.py \ --applikation Justiz \ --suchworte "Mietzinsminderung" \ --von 2020-01-01 --bis 2024-12-31 \ --pro-seite Fifty --alle-seiten --max-seiten 3Liefert bis zu 150 Treffer, sortiert nach Datum absteigend (Default).
Python-Aufruf je Umgebung — probiere in dieser Reihenfolge:
python→python3→py -3. Üblicherweise:- Linux / macOS / Claude.ai-Sandbox:
python3oderpython - Windows (Claude Code):
py -3(python3fehlt meist im PATH)
Skill-Ordner je Umgebung — typische Pfade:
- Claude Code (Linux/macOS):
~/.claude/skills/ris-rechtsprechung/ - Claude Code (Windows):
%USERPROFILE%\.claude\skills\ris-rechtsprechung\ - Claude.ai Custom Skills: vom Harness gemounteter Pfad (meist unter
/mnt/skills/...oder/home/.../skills/...); folge der Pfadangabe, die Dir der Skill-Loader liefert.
Falls
cdin der Umgebung nicht zur Verfügung steht (manche Sandboxes), verwende den absoluten Pfad zum Skript, z. B.:python "<skill-folder>/scripts/ris_search.py" --applikation Justiz ...Ausgabe ist Markdown (Default) oder strukturiertes JSON (
--json). - Linux / macOS / Claude.ai-Sandbox:
-
Antwort an den User: die Top-Treffer mit Geschäftszahl, Datum, Leitsatz (sofern vorhanden) und RIS-Link weitergeben. Bei mehr als 10 Treffern die ersten 10 ausführlich, den Rest als Bullet-Liste.
-
Pagination: bei mehr als einer Seite vor jeder weiteren Anfrage ca. 1,5 s warten (RIS-Empfehlung).
Skript-Output
Default (Markdown). Für Rechtssatz-Dokumente (häufigster Fall bei Norm-Suchen — Rechtssätze sind im Norm-Index hinterlegt):
**Treffer:** 7 (Seite 1, 10 pro Seite)
### 1. OGH 2 Ob 554/86 vom 28.10.1986 [Rechtssatz RS0051942]
**Norm:** ArbVG §105 Abs3 Z2 litb
- [Rechtssatz im RIS](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJR_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_007)
- [Volltext der Stammentscheidung](https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_000)
_Auch zitiert in 21 weiteren Entscheidungen._
Für Volltext-Dokumente:
### 2. OGH 5 Ob 234/20b vom 15.04.2021 [Volltext]
_Leitsatz:_ ...
**Norm:** ABGB §1119
- [Zur Entscheidung im RIS](https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/JJT_20210415_OGH0002_.../JJT_....html)
Anmerkungen
- Heading aus Stamm-Entscheidung: Bei Rechtssätzen liefert die API
in
Geschaeftszahleine Verkettung aller zitierenden Geschäftszahlen und inEntscheidungsdatumdas jüngste Update-Datum. Beides ist irreführend. Wir nutzen stattdessenJustiz.Entscheidungstexte.item[0]— die Stamm-Entscheidung — als Quelle für Heading-GZ + Datum. - Volltext-URL bei Rechtssätzen: kommt direkt aus der API (Stamm-
DokumentUrl), nicht mehr aus der Heuristik. Die Heuristik bleibt als Fallback für seltene Sonderfälle. - Gericht aus
Technisch.Organ(zuverlässiger alsJustiz.Gericht). Fallback auf Applikation. - Rechtssatznummer im Doktyp-Label:
[Rechtssatz RS0051942]— praktisch zum Zitieren. - „Auch zitiert in N weiteren Entscheidungen": Anzahl − 1 (die Stamm zählt nicht), nur ausgegeben wenn N > 1.
- Datumsformat: ISO-Datum → DD.MM.YYYY.
JSON-Output
--json liefert ein normalisiertes Objekt mit allen Feldern:
{
"total_hits": 7, "page": 1, "page_size": 10,
"documents": [
{
"dokumentnummer": "JJR_19861028_OGH0002_0020OB00554_8600000_007",
"applikation": "Justiz",
"gericht": "OGH",
"doc_type": "Rechtssatz", // "Volltext" | "Rechtssatz" | null
"rechtssatznummer": "RS0051942", // null bei Volltext-Dokumenten
"geschaeftszahl": "2 Ob 554/86", // Stamm-GZ aus Entscheidungstexte[0]
"geschaeftszahlen": [...], // ALLE zitierenden GZ
"entscheidungsdatum": "1986-10-28", // Stamm-Datum
"leitsatz": null, // Bei Rechtssätzen meist null
"normen": ["ArbVG §105 Abs3 Z2 litb"],
"fachgebiete": [],
"entscheidungstexte_count": 22,
"link": "https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?...JJR_..._007",
"volltext_url": "https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?...JJT_..._000",
"content_urls": { "html": "...", "pdf": "...", "xml": "...", "rtf": "..." }
}
]
}
doc_type und rechtssatznummer sind nur bei OGH/VfGH/VwGH-Dokumenten
zuverlässig gesetzt (J{Court}{T|R}-Konvention). Andere Applikationen
(BVWG, LVWG, DSB u. a.) folgen der Konvention nicht; dort bleibt
doc_type = null.
--raw gibt die unveränderte API-Antwort aus, falls du selbst parsen willst.
Direkte HTML-Volltext-URLs
Aus der Dokumentennummer ableitbar (Präfix → Pfad):
| Präfix | Pfad |
|---|---|
JJT, JJR |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Justiz/{nr}/{nr}.html |
JFT, JFR |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Vfgh/{nr}/{nr}.html |
JWT, JWR |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Vwgh/{nr}/{nr}.html |
BVWG |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Bvwg/{nr}/{nr}.html |
LVWG |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Lvwg/{nr}/{nr}.html |
DSB |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Dsk/{nr}/{nr}.html |
GBK |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Gbk/{nr}/{nr}.html |
PVAK |
https://ris.bka.gv.at/Dokumente/Pvak/{nr}/{nr}.html |
Validierung: Dokumentennummern matchen ^[A-Z][A-Z0-9_]+$, Länge 5–50.
Das Skript leitet diesen Link automatisch ab und stellt ihn unter link
bzw. content_urls.html bereit.
Volltext-Download ist explizit nicht Teil dieses Skills. Wenn der User den Volltext einer Entscheidung will, gib ihm den Link aus dem Trefferdatensatz und überlasse ihm das Lesen.
Web-Search-Fallback (bei 0 API-Treffern)
Bei Suchworte-Anfragen mit 0 Treffern erzeugt das Skript automatisch eine
Google site:-Such-Query nach dem Muster
site:ris.bka.gv.at <Applikation> <Suchworte> [<Norm>] ["<Geschaeftszahl>"] [after:<Jahr>] [before:<Jahr>]
und gibt sie zusammen mit dem Hinweis aus. Hintergrund: Google indexiert das RIS-Web-Frontend deutlich breiter als der OGD-API-Volltext-Index — insbesondere bei alten Entscheidungen (vor ca. 1990), wo der API-Volltext oft amputiert oder gar nicht durchsuchbar ist.
Wenn Du in einem Claude-Kontext mit web_search-Tool läufst: sobald
Du die Query im Output siehst, übergib sie unverändert an das
web_search-Tool. Aus den Treffern extrahierst Du RIS-URLs der Form
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=…&Dokumentnummer=… und
holst Dir bei Bedarf den Volltext mit web_fetch. Daraus baust Du dann
dieselben Trefferzeilen wie aus der API-Antwort (Geschäftszahl, Datum,
Leitsatz/Rechtssatz, Link).
Das Skript selbst führt keine Web-Suche aus — die Logik bleibt bei
Claude. Im JSON-Output ist die Query als websearch_query-Feld
verfügbar; im Markdown-Output steht sie im Hinweis-Block am Ende der
Trefferliste.
Fehlerfälle
- HTTP 400 → mindestens einen Suchparameter ergänzen oder spezifischer machen.
- 0 Treffer → Suche entschärfen (allgemeinere Suchworte, größerer Zeitraum, andere
Applikation). - 0 Treffer bei
Suchwortetrotz nachweisbarem Vorkommen → Bekannte Limitation des OGD-Volltext-Index, insbesondere bei alten Entscheidungen (vor ca. 1990). Der Volltext kann existieren und das Suchwort enthalten, ohne dass der API-Index ihn findet. Das Skript generiert in diesem Fall automatisch eine Googlesite:-Such-Query als Fallback (siehe Abschnitt Web-Search-Fallback). - Timeout → einmal mit kleinerem
--pro-seitewiederholen (das Skript retried automatisch zwei Mal mit 2/4 s Pause). - API-Pflichtparameter unbekannt → Default-Pfad:
--applikation Justiz,--suchworte ...setzen.
Installation
Im Repo liegt der Skill unter
recherche-ris-rechtsprechung/skill-draft/ris-rechtsprechung/ und ist
self-contained: ein Ordner mit SKILL.md und scripts/ris_search.py.
Da das Skript ausschließlich die Python-Standardbibliothek nutzt, ist
keine Build-Phase und keine Pip-Installation nötig.
Claude Code (lokal, Linux/macOS)
mkdir -p ~/.claude/skills
cp -r recherche-ris-rechtsprechung/skill-draft/ris-rechtsprechung \
~/.claude/skills/
Claude Code (lokal, Windows — PowerShell)
$dest = "$env:USERPROFILE\.claude\skills"
New-Item -ItemType Directory -Force -Path $dest | Out-Null
Copy-Item -Recurse -Force `
"recherche-ris-rechtsprechung\skill-draft\ris-rechtsprechung" `
$dest
Claude.ai Custom Skills (Web-App)
- Skill-Ordner als ZIP packen:
PowerShell:cd recherche-ris-rechtsprechung/skill-draft/ zip -r ris-rechtsprechung.zip ris-rechtsprechung/Compress-Archive -Path "recherche-ris-rechtsprechung\skill-draft\ris-rechtsprechung" ` -DestinationPath ris-rechtsprechung.zip -Force - Claude.ai → Settings → Capabilities → Skills → Upload skill → ZIP-Datei auswählen.
- Wichtig: Im selben Settings-Bereich unter
Web search & code execution → Network access die folgenden Hosts
freigeben. Falls Claude.ai Wildcards akzeptiert, deckt
*.bka.gv.atalle drei mit einem Eintrag ab.data.bka.gv.at— OGD-API (Pflicht; ohne das blockt die Sandbox alle Skript-Aufrufe).ris.bka.gv.at— RIS-Direkt-HTML-URLs der Form/Dokumente/Justiz/JJT_…/JJT_….html(abgeleitete „Volltext (vermutet)"-Links bei Rechtssatz-Treffern; Hinweis-Link auf die RIS-Web-Suchehttps://www.ris.bka.gv.at/Judikatur/bei 0 Volltext-Treffern).www.ris.bka.gv.at—Dokument.wxe?…-URLs, die die API selbst in der Trefferliste zurückgibt.
Endstruktur (überall identisch)
ris-rechtsprechung/
├── SKILL.md
└── scripts/ris_search.py
Voraussetzung: Python ≥ 3.9 in der ausführenden Umgebung. Keine Pip-Pakete nötig.
Lizenz, Namensnennung, Disclaimer
Die über die OGD-Schnittstelle bezogenen RIS-Daten stehen unter
Creative Commons Namensnennung 4.0 International (CC BY 4.0).
Bei Wiedergabe ist die Quelle zu nennen — das Skript hängt deshalb
an jeden Markdown-Output automatisch eine Attribution-Zeile
(Quelle: RIS, Bundeskanzleramt — CC BY 4.0) und im JSON-Output ein
attribution-Feld.
Rechtlich verbindlich ist laut Bundeskanzleramt ausschließlich der Wortlaut im Bundesgesetzblatt (Applikation „Bundesgesetzblatt authentisch") bzw. in den jeweiligen Landesgesetzblättern. Der OGD-Datenbestand wird ohne Gewähr für Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit bereitgestellt. Wenn Du RIS-Treffer im Chat ausgibst, formuliere entsprechend — die zurückgelieferten Texte sind Recherchehilfe, keine authentische Rechtsquelle.
Massenabfragen: ein durchschnittlicher Skill-Aufruf (bis 5 Seiten
× 100 Treffer) ist unbedenklich. Wer den Skill systematisch über den
Tag verteilt nutzt oder --max-seiten deutlich hochdreht, sollte das
RIS-Team unter ris.it@bka.gv.at vorab informieren (siehe OGD-FAQ),
um nicht versehentlich als DDoS-Verkehr klassifiziert zu werden.
Quellen
- Offizielle Doku-PDF:
https://data.bka.gv.at/ris/ogd/v2.6/Documents/Dokumentation_OGD-RIS_API.pdf - OGD-FAQ:
https://www.ris.bka.gv.at/RisInfo/OGD-FAQ.pdf - Datensatz-Eintrag:
https://www.data.gv.at/katalog/dataset/ris2_6 - Referenz-Implementierungen:
shrinkwrap-legal/shrinkwrap-legal-api(Java/Spring)philrox/ris-mcp-ts(TypeScript MCP-Server)
- Kontakt für API-Fragen:
ris.it@bka.gv.at
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