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Umgangsregelung — Mustervorlagen
Umgangsregelungen nach §§ 1684 und 1685 BGB formulieren: Regelmäßiger Umgang oder Streit um Umgangsrecht soll durch Vereinbarung oder Beschluss gelös…
Umweltbericht und Umweltprüfung
Mandant greift Bebauungsplan wegen unzureichender Umweltprüfung oder fehlendem Umweltbericht an. § 2 Abs. 4 BauGB § 2a BauGB Umweltbericht. Prüfraste…
Abfallrecht und Circular Economy
Unternehmen oder Anlagenbetreiber hat Abfall-Frage: Abfalleigenschaft Entsorgungspflichten Nebenprodukt-Einstufung Ende der Abfalleigenschaft. Normen…
Bussgeld, Sanktionen und Anhoerung im Umweltrecht
Unternehmen erhaelt Anhoerung oder Bußgeld-Bescheid wegen Umwelt-Ordnungswidrigkeit und will sich verteidigen. Normen OWiG §§ 55 67 68 BImSchG §§ 62 …
Compliance, Beauftragte und Schulung im Umweltrecht
Anlagenbetreiber muss Umwelt-Compliance-Schulungen und Jahresaudit-Plaene erstellen für Immissionsschutzbeauftragte Abfallverantwortliche. Normen BIm…
Emissionshandel und TEHG
Anlagenbetreiber begutachtet Zuteilungsantrag Monitoring Abgabepflicht oder wehrt DEHSt-Sanktion ab. TEHG §§ 4 5 7 8 9 26 ZuV 2020 BEHG. Abgabe bis 3…
Immissionsschutz und BImSchG
Anlagenbetreiber oder Nachbar: BImSchG-Genehmigung beantragen anfechten oder Nachbar-Drittschutz geltend machen. BImSchG §§ 4 6 10 16 17 4. BImSchV U…
Umweltrecht-Kommandocenter
Umweltmandat-Einstieg: Intake Anlagenkarte Behoerdenkarte Fristen Risiken naechstes Arbeitsprodukt. Routing zu BImSchG KrWG WHG BBodSchG TEHG BNatSch…
Naturschutz und Artenschutz
Unternehmen plant Bauvorhaben mit naturschutzrechtlichem Eingriff oder Artenschutz-Konflikt. FFH-Vertraeglichkeit Artenschutz §§ 44 45 BNatSchG Kompe…
Stoerfall, Anlagenbetrieb und Betreiberpflichten
Anlagenbetreiber prüft Stoerfallrelevanz betreibt Seveso-III-Anlage oder will DEHSt-Anordnung abwehren. Normen BImSchG 12. BImSchV Stoerfallverordnun…
Umweltrechtliche Transaktions-Due-Diligence
M&A-Transaktion und Anwalt prüft Umwelt-DD-Risiken im Datenraum: Genehmigungen Altlasten Emissionen Abfall Wasser Naturschutz. Normen BImSchG KrWG WH…
Umweltinformation nach UIG und IFG
Buerger Verband oder Unternehmen stellt UIG/IFG-Antrag auf Umweltinformation oder wehrt Ablehnung ab. Normen UIG §§ 3 4 8 9 10 IFG §§ 1 3 5 6 9 Ausku…
Umweltrechtliche Verwaltungs- und Gerichtsverfahren
Umweltrechtssache geht in Verwaltungsgericht: Ausgangsverfahren Anhoerung Widerspruch Eil- und Klageverfahren. Normen VwGO §§ 42 43 47 80 80a 80b 113…
Wasser- und Bodenschutzrecht
Unternehmen beantragt WHG-Erlaubnis oder hat Altlastenverantwortung oder Bodenverunreinigung. Normen WHG §§ 8 9 10 12 57 BBodSchG §§ 4 9 10 12 24 Bod…
Unbestimmte Rechtsbegriffe prüfen
Prüft unbestimmte Rechtsbegriffe: wesentlich, erheblich, zumutbar, geeignet, angemessen, erforderlich. Gibt Auslegungsmassstaeibe aus Rechtsprechung …
Unfall-Haftungsquote berechnen
Mandant hatte Verkehrsunfall und fragt: Wer haftet wie viel und welche Schadensposten koennen geltend gemacht werden? §§ 7 17 18 StVG iVm § 254 BGB H…
Ungeschriebene Merkmale und Judikatur
Identifiziert judicativ entwickelte ungeschriebene Tatbestandsmerkmale: Verkehrspflichten, teleologische Reduktion und Extension, richterrechtliche F…
Unionsmarken-Anmeldung beim EUIPO
Unionsmarke beim EUIPO anmelden nach UMV (EU) 2017/1001: Modehaus will EU-weiten Markenschutz in einem Verfahren. Normen: Art. 32 ff. UMV (Anmeldeerf…
Universal Opt-Out Mechanism Implementation
Universal opt-out mechanism implementation across US state privacy laws. Covers Global Privacy Control (GPC) signal technical implementation, state-b…
Unterhalt nach Düsseldorfer Tabelle
Kindes- und Ehegattenunterhalt nach Duesseldorfer Tabelle berechnen: Praktische Berechnungsaufgabe mit konkreten Einkommensdaten. Normen: §§ 1601 ff.…
Abmahnung
Schutzrechtsinhaber will Verletzung abmahnen oder hat selbst Abmahnung erhalten. Abmahnung Unterlassung MarkenG PatG UrhG UWG. Prüfraster: Abmahnungs…
Untersuchungsprotokoll-Abfrage (Arbeitsrecht)
Beantwortet Fragen gegen ein laufendes Untersuchungsprotokoll — was Zeugen gesagt haben, wo Schilderungen im Widerspruch stehen, welche Lücken besteh…
Untersuchungs-Datenpflege (Arbeitsrecht)
Fügt einer laufenden internen Untersuchung neue Daten hinzu — Dokumente, Befragungsnotizen oder Beobachtungen. Verarbeitet Dokumentenpakete anhand do…
Untersuchungseröffnung (Arbeitsrecht)
Eröffnet eine neue interne Untersuchungssache — führt die Sachverhaltserfassung durch, generiert die Quellencheckliste und legt das persistente Unter…