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Kanzleiprofil anpassen
Kanzlei moechte ihr gewerbliches-Rechtsschutz-Profil nachjustieren ohne das gesamte Ersteinrichtungsinterview zu wiederholen. Profil-Update Gewerblic…
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Freedom-to-Operate-Triage (FTO)
Unternehmen will Produkt einführen oder Technologie einsetzen und fragt: Verletzen wir fremde Patente? Freedom-to-Operate-Analyse FTO. Prüfraster: Re…
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Kaltstart-Interview und IP-Audit für Luxus-Modehäuser
Mandantenaufnahme Modehaus und IP-Audit-Erstgespraech: Neues Luxus-Mode-Mandat beginnt, Portfolio-Inventur und Prioritaeten-Matrix sind zu erstellen.…
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Fachanwalt fuer Urheber- und Medienrecht — Orientierung
Urheber- und Medienrechtsmandat einordnen und Bearbeitungsroute bestimmen. §§ 1 2 7 UrhG §§ 97 ff. UrhG §§ 22 ff. KUG. Prüfraster: Schutzgegenstand V…
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Modifizierte Unterlassungserklärung im Urheberrecht
Modifizierte Unterlassungserklärung als Alternative zur strafbewehrten UE prüfen und formulieren. § 97a UrhG Abmahnung und UE § 339 BGB Vertragsstraf…
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Abmahnung prüfen – Fachanwalt Urheber- und Medienrecht
Urheberrechtliche Abmahnung § 97a UrhG Voraussetzungen Inhalt Aktivlegitimation Anspruchsberechtigung Lizenzkette Belege. Vorformulierte Unterlassung…
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Orientierung Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblichen Rechtsschutz-Mandat einordnen und Bearbeitungsroute bestimmen. § 14 MarkenG § 139 PatG § 8 UWG GeschmMG UWG. Prüfraster: Schutzrecht Ver…
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Mandantenfragen beim Kaltstart
Markenanmeldung beim DPMA oder EUIPO vorbereiten und stratgisch gestalten. §§ 3 7 8 9 MarkenG Schutzvoraussetzungen Art. 4 7 EUTMR. Prüfraster: Marke…
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Mandantenfragen beim Kaltstart
Geschmacksmuster- oder Designverletzung prüfen und Ansprüche durchsetzen oder abwehren. §§ 1 2 38 GeschmMG §§ 11 ff. GeschmMG Verletzungsansprüche EU…
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Mandantenfragen beim Kaltstart
UWG-Abmahnung prüfen versenden oder auf Eingang reagieren. § 8 UWG Unterlassungsanspruch §§ 3 4 5 UWG Verbotsgrunde §§ 12 13 UWG Durchsetzung. Prüfra…
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Erfindungseingang — Erstprüfung
Mitarbeiter meldet eine Erfindung oder Unternehmen prüft eingegangene Erfindungsmeldung. ArbnErfG Arbeitnehmererfindungsgesetz. Prüfraster: Neuheit e…
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erfinderische-tätigkeit-prüfen
Prüft erfinderische Tätigkeit nach § 4 PatG und Art. 56 EPUe mit dem Problem-Solution-Approach der EPA-Beschwerdekammern. Drei Stufen: (1) Bestimmung…
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Eingriffskondiktion — Zuweisungsgehalt
Nichtleistungskondiktion wegen Eingriffs in fremde Rechtsposition klären: Immaterialgüterrechte, Persönlichkeitsrechte. Normen: § 812 Abs. 1 S. 1 Alt…
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Duftmarken und Geschmacksmarken
Workflow-Skill zu duftmarke und geschmacksmarke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Ge…
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Dreidimensionale Marken (3D-Formmarken)
Workflow-Skill zu dreidimensionale marke. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung mit Gericht, …
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DPMA-Widerspruch und Löschungsverfahren
DPMA-Widerspruch und Löschungsantrag gegen kollidierendes Zeichen: Markeninhaber entdeckt juengere aehnliche Marke oder will Lösung. Normen: §§ 42 ff…
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Erschöpfung, Graumarkt und Brezelmann-Strategie
Workflow-Skill zu discounter und graumarkt brezelmann. Nutzt Normtext, Nutzerangaben und verifizierte Quellen; Rechtsprechung nur nach Live-Pruefung …
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Anti-KI-Marken und Authentizitätskennzeichen
Neue Kennzeichenstrategien für KI-Authentizitaet in Haute-Couture: Modehaus will Human-Made-Labels, Anti-KI-Marken oder Authentizitaetszertifikate et…
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UWG-Abmahnung – Erstellung und Prüfung
Unterstützt beim Verfassen und Prüfen von UWG-Abmahnungen nach § 13 UWG sowie der dazugehörigen modifizierten Unterlassungserklärung mit Vertragsstra…
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Urheberrechtliche Abmahnung – § 97a UrhG
Urheber oder Lizenznehmer erhielt unerlaubte Nutzung (Bild Text Video) oder Mandant erhielt Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. § 97a UrhG Abmah…
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Markenrechtliche Abmahnung und Unterlassungserklärung
Markenrechtliche Abmahnung mit strafbewehrter Unterlassungserklärung erstellen: Mandant hat Markenverletzung entdeckt und will Abmahnung aussprechen …