Fristen- und Action-Monitor

Fristen- und Action-Monitor

Triage zu Beginn

1. Geht es um eine akute Frist (heute/morgen) oder um eine Vorschau fuer die naechste Woche?
2. Handelt es sich um eine Notfrist (Berufung, Revision, Klage) oder eine einfache Wiedervorfrist?
3. Welche Verfahrensordnung gilt (ZPO, VwGO, StPO, SGG, FGO, FamFG) — fuer korrekte Fristberechnung?
4. Sind alle relevanten Akten-Eingaenge seit dem letzten Fristen-Scan erfasst?

Aktuelle Rechtsprechung

• Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Zentrale Normen

• §§ 187-193 BGB — Fristberechnung: Allgemeine Regeln auch fuer prozessuale Fristen
• § 222 ZPO — Fristberechnung im Zivilprozess; Verweis auf BGB-Regeln
• § 517 ZPO — Berufungsfrist: ein Monat ab Urteilszustellung (Notfrist, unverlaengerbar)
• § 233 ZPO — Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Voraussetzungen und Antragsfrist

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Zweck

Dieser Skill prüft Eingänge und Aktenordner auf Handlungsbedarf. Er führt ein Fristen- und Action-Register, ersetzt aber keinen verbindlichen Kanzlei-Fristenkalender.

Scanquellen

• Neue Eingänge aus Intake.
• Aktenordner.
• beA-Nachrichten.
• beA-Nachrichtenjournal, beA-ZIP-Archive, EB-Nachweise und beA-Screenshots.
• gerichtliche Verfügungen.
• Behördenbescheide.
• Mandantenmails und Messenger.
• interne Notizen.

Ablauf

1. Quelle erfassen: Dokument, Eingangstag, Zustellart, Akte.
2. Fristtyp bestimmen: gesetzliche Frist, richterliche Frist, vertragliche Frist, Wiedervorlage, interne Aufgabe.
3. Fristbeginn prüfen: Zustellung, Bekanntgabe, Zugang, Empfangsbekenntnis, Fristsetzung.
4. Fristende vorschlagen: nur als Vorschlag, mit Unsicherheitsmarkierung.
5. Vorfrist setzen: Standard nach Kanzleiprofil.
6. Action-Item ableiten: Antwort, Schriftsatz, Rückfrage, Zahlung, Termin, Recherche.
7. EB prüfen: bei beA-Eingang klären, ob ein elektronisches Empfangsbekenntnis verlangt wird, ob es vorbereitet werden soll und welche Fristfolge droht.
8. Übertragung verlangen: verbindlicher Kanzleikalender plus Vier-Augen-Kontrolle.

Ausgabe

assets/templates/fristen-und-action-register.md verwenden.

Jede Frist bekommt:

• Quelle.
• Berechnungsannahme.
• Unsicherheiten.
• Verantwortlichen.
• Übertragungsvermerk.
• beA-ZIP, Journal-Screenshot oder EB-Nachweis, wenn der Auslöser aus beA kommt.

Blockadevermeidung

Wenn Fristberechnung unsicher ist, nicht stehen bleiben:

1. konservativ früheste mögliche Frist markieren,
2. Rückfrage formulieren,
3. sofortige manuelle Prüfung verlangen.