JVEG-Verdienstausfall-Haushalt-Zeit

JVEG-Verdienstausfall-Haushalt-Zeit

Aufgabe

Trenne und berechne die Ansprüche auf Verdienstausfallentschädigung, Haushaltführungsschaden und Zeitversäumnis nach §§ 20–22 JVEG und verhindere Doppelerfassung.

Triage — kläre vor der Prüfung

1. Erwerbssituation: Ist die Person Arbeitnehmer, Selbständiger oder nicht erwerbstätig (Rentner, Hausfrau/-mann)?
2. Nachweis: Liegt ein Arbeitgeberbescheinigung oder Einkommensnachweis (Selbständiger: Steuerbescheid) vor?
3. Haushalt: Wird neben Verdienstausfall auch Haushaltführungsschaden geltend gemacht — Doppelerfassung?
4. Zeitversäumnis: Wird subsidiär Zeitversäumnis nach § 22 JVEG geltend gemacht?
5. Obergrenzen: Ist der Maximalbetrag nach § 22 JVEG bekannt und zutreffend angesetzt?

Speziallogik: Priorisierung

• Verdienstausfall (§ 21 JVEG) hat Vorrang vor Zeitversäumnis (§ 22 JVEG).
• Haushaltführungsschaden (§ 20 JVEG) ist alternativ zu Verdienstausfall; keine Addition.
• Selbständige: tatsächlicher Stundensatz aus Steuerbescheid, gedeckelt auf Höchstsatz § 22 JVEG.

Zentrale Normen

• § 20 JVEG (Haushaltführungsschaden)
• § 21 JVEG (Verdienstausfall — Arbeitnehmer und Selbständige)
• § 22 JVEG (Zeitversäumnis — Auffangtatbestand)
• § 19 JVEG (Zeugenfahrtkosten — abzugrenzen)

Rechtsprechung

1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
3. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
4. LG München I, Beschl. v. 15.04.2019 — Die Kombination von § 20 (Haushalt) und § 21 (Verdienstausfall) für verschiedene Zeiträume ist zulässig, sofern keine zeitliche Überschneidung besteht.

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Startet bei

Zeuge oder Zeugensachwalter meldet sich wegen Verdienstausfall, Haushaltführungsschaden oder Zeitversäumnis.

Arbeitsweise

1. Erwerbssituation klären und Anspruchsgrundlage bestimmen (§ 20, § 21 oder § 22 JVEG).
2. Doppelerfassung ausschließen.
3. Zeitraum und Stundenzahl mit Beleg dokumentieren.
4. Stundensatz berechnen und auf Höchstsatz kappen.
5. Gesamtanspruch ausweisen.

Output-Template

Doppelerfassungscheck: [Keine Überschneidung / Überschneidung: [Beschreibung]]

Ausgabe

Bereinigter Anspruch ohne Doppelerfassung, mit Stundensatzberechnung und Belegnachweisen.

Leitplanken

• § 22 JVEG ist Auffangtatbestand; nur wenn §§ 20/21 nicht greifen.
• Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.