JVEG-Fristen-Erloeschen

JVEG-Fristen-Erloeschen

Aufgabe

Prüfe, ob JVEG-Vergütungsansprüche fristgerecht geltend gemacht wurden, und bewerte Risiken des Anspruchserlöschens nach § 23 JVEG.

Triage — kläre vor der Prüfung

1. Leistungsdatum: Wann wurde die anspruchsbegründende Leistung erbracht (Beginn der Dreimonatsfrist)?
2. Geltendmachungsdatum: Wann wurde der Antrag beim Gericht eingereicht?
3. Belehrung: Wurde der Anspruchsberechtigte über die Dreimonatsfrist belehrt (§ 23 Abs. 1 S. 3 JVEG)?
4. Wiedereinsetzung: Liegen Hindernisse vor, die eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand rechtfertigen?
5. Verjährung: Wurde die dreijährige Regelverjährung (§ 195 BGB) berücksichtigt, soweit § 23 JVEG nicht greift?

Zentrale Normen

• § 23 JVEG (Dreimonatsfrist / Erlöschen)
• § 23 Abs. 1 S. 3 JVEG (Belehrungspflicht des Gerichts)
• § 2 JVEG (Anspruchsberechtigte)
• § 195 BGB (Regelverjährung — subsidiär)
• § 233 ff. ZPO (Wiedereinsetzung in den vorigen Stand — analog)

Rechtsprechung

1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
3. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
4. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Startet bei

Jeder JVEG-Vorgang, bei dem Zeitpunkt der Leistungserbringung und Antragstellung bekannt sind.

Arbeitsweise

1. Leistungsdatum und Antragsdatum gegenüberstellen.
2. Dreimonatsfrist nach § 23 JVEG berechnen.
3. Belehrungsdokumentation prüfen.
4. Wiedereinsetzungspotenzial bewerten.
5. Fristennotiz für Akte erstellen.

Output-Template

Ausgabe

Fristennotiz mit Risikoeinschätzung und Handlungsempfehlung.

Leitplanken

• Dreimonatsfrist ist absolut; keine Kulanzregelung ohne Wiedereinsetzung.
• Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.