JVEG-Anspruchsberechtigung

JVEG-Anspruchsberechtigung

Aufgabe

Kläre, welche Person nach § 2 JVEG anspruchsberechtigt ist, und ordne die Vergütungsgrundlage (Sachverständiger, Zeuge, Dolmetscher usw.) der richtigen Normengruppe zu.

Triage — kläre vor der Prüfung

1. Rolle der Person: Sachverständiger, Zeuge, Dritter, Dolmetscher, Übersetzer, Protokollperson oder ehrenamtlicher Richter?
2. Beauftragung: Liegt eine gerichtliche Beauftragung oder Ladung vor (§ 1 JVEG)?
3. Verfahrensart: Zivilverfahren, Strafverfahren, Verwaltungsverfahren?
4. Mehrfachrollen: Hat die Person mehrere Funktionen in einem Verfahren (z.B. Sachverständiger und Zeuge)?
5. Dritterstattung: Soll eine Dritte Person (§ 2 Abs. 2 JVEG) geltend machen?

Zentrale Normen

• § 1 JVEG (Anwendungsbereich)
• § 2 JVEG (Anspruchsberechtigte: Sachverständige, Dolmetscher, Übersetzer, Protokollpersonen, ehrenamtliche Richter, Zeugen, Dritte)
• § 19 JVEG (Zeugenfahrtkosten)
• § 22 JVEG (Zeitversäumnis des Zeugen)
• § 13 JVEG (Dolmetscher)
• § 8 JVEG (Sachverständigenvergütung)

Rechtsprechung

1. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
2. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
3. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.
4. Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.

Startet bei

Eingang eines JVEG-Antrags oder einer Rechnung, wenn die Rolle der anspruchsberechtigten Person unklar ist.

Arbeitsweise

1. Ladungs- oder Bestellungsdokument auswerten.
2. Rolle nach § 2 JVEG zuordnen.
3. Bei Mehrfachrolle: Abgrenzung prüfen, keine Doppelerstattung.
4. Zutreffende Normenkette für nachgelagerte Prüfung benennen.

Output-Template

Ausgabe

Rollenzuordnung mit Normenbegründung; Weiterleitung an spezifische Vergütungsprüf-Skills.

Leitplanken

• Rollenzuordnung ist abschließend nach § 2 JVEG; keine analoge Ausweitung.
• Hinweis: Keine Rechtsberatung. Ausgaben dienen der internen Arbeitsvorbereitung.