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Verordnungsermaechtigung Art. 80 GG
Verordnungsermaechtigung nach Art. 80 Abs. 1 GG prüfen bevor Rechtsverordnung entworfen wird. Anwendungsfall geplante Rechtsverordnung und Anwalt ode…
Verhältnismäßigkeit (Vier-Stufen-Prüfung)
Verhältnismäßigkeitsprüfung für staatliche Massnahmen oder Gesetze durchführen. Art. 20 Abs. 3 GG Rechtsstaatsprinzip BVerfG-Stufenschema. Prüfraster…
Verfassungsrechtliche Prüfung — Master-Workflow
Verfassungsrechtliche Prüfung einer Massnahme oder Norm umfassend durchführen. Art. 1-20 GG Grundrechte Staatsorganisationsrecht. Prüfraster: formell…
Verfassungsrecht — Grundrechts-Prüfung
Student prüft Grundrechte in der Hausarbeit: Schutzbereich Eingriff verfassungsrechtliche Rechtfertigung Verhältnismäßigkeit. Art. 1-19 GG Drittwirku…
Verfassungsmaessigkeit-Quercheck
Querschnittsprüfung Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzesentwurfs oder einer Verordnung. Anwendungsfall Entwurf soll vor Ressortabstimmung oder NKR-Vor…
Grundrechtsprüfung
Grundrechtsprüfung nach dem Drei-Stufen-Schema durchführen wenn staatliche Massnahme Grundrecht beruehrt. Art. 1-19 GG Grundrechte Art. 20 Abs. 3 GG …
Grundrechte prüfen — GG und GRCh
Prüft Grundrechte nach GG (Drei-Schritt: Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung) und GRCh (Art. 51/52 GRCh). Unterscheidet Abwehr-, Leistungs- und S…
Gesetzgebungskompetenz prüfen
Gesetzgebungskompetenz nach Art. 70 bis 74 GG prüfen bevor Entwurf aufgesetzt wird. Anwendungsfall Referent oder Verband fragt ob Bund oder Land rege…
Gesetzentwurf — GG-Konformität prüfen (Gesetzgebersicht)
Gesetzentwurf auf Grundgesetz-Konformität prüfen bevor Gesetzgebungsverfahren eingeleitet wird. Art. 1 20 GG Grundprinzipien Art. 70-80 GG Gesetzgebu…